- Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
- WEBGUARDS UG (haftungsbeschränkt), Marieneher Str. 5, 18069 Rostock
- - nachfolgend Auftragnehmer -
- und dem jeweiligen Kunden
- - nachfolgend Auftraggeber.
- Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
- Vertragsabschluss
- Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
- Ein Vertrag kommt zustande durch
- schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung oder
- den tatsächlichen Beginn der Ausführung der Leistung
- und dem jeweiligen Kunden - nachfolgend Auftraggeber.
- Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
- Leistungsumfang
- Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder der Auftragsbestätigung.
- Die WEBGUARDS UG erbringt u. a. folgende Leistungen:
- IT-Dienstleistungen und technische Betreuung
- Automatisierung und KI-gestützte Prozesse
- Aufbau, Optimierung und Betreuung von Geschäftsprozessen
- Kommunikations- und Supportdienstleistungen
- Verwaltungsdienste und Buchhaltungsvorbereitung (keine steuerliche Beratung)
- Dokumentation, Strukturierung und Digitalisierung
- Projektbetreuung im Rahmen der vereinbarten Leistungen
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung des Vertrages Subunternehmer zu bedienen.
- Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.
- Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Unterlagen vollständig und rechtzeitig bereit.
- Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers. Fristen verlängern sich entsprechend; entstehender Mehraufwand wird gesondert vergütet.
- Der Auftraggeber ist selbst verantwortlich für die Sicherung seiner Daten.
- Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Leistungen werden entweder auf Basis eines vereinbarten Festpreises oder nach Zeitaufwand abgerechnet.
- Der Standard-Stundensatz beträgt 100 € netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
- Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 9 % über dem Basiszinssatz) fällig.
- Der Auftragnehmer kann angemessene Vorschüsse oder Teilzahlungen verlangen.
- Termine und Fristen
- Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
- Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, technischer Störungen, Ausfällen externer Dienste, Krankheit oder unvorhersehbarer Ereignisse führen zu angemessenen Fristverlängerungen.
- Kündigt der Auftraggeber während der Ausführung einen verbindlichen Termin, sind bereits entstandene Aufwände zu vergüten.
- Abnahme
- Soweit eine Werkleistung geschuldet ist, erfolgt eine Abnahme nach Fertigstellung.
- Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung produktiv nutzt oder nicht innerhalb von 7 Tagen schriftliche Mängel anzeigt.
- Gewährleistung
- Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
- Mängel sind detailliert und schriftlich zu rügen.
- Der Auftragnehmer ist zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.
- Für Leistungen, die stark auf Systemen oder Daten des Auftraggebers basieren, wird keine Haftung für Fehler durch fehlerhafte oder unvollständige Daten übernommen.
- Haftung
- Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Bei leichter Fahrlässigkeit besteht die Haftung nur für wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für typische, vorhersehbare Schäden.
- Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverluste oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
- Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren typischen Schaden, maximal jedoch auf die jeweilige Vertragssumme.
- Urheber- und Nutzungsrechte
- An allen durch den Auftragnehmer erstellten Leistungen (z. B. Dokumentationen, Automatisierungen, Skripte, Workflows, KI-Modelle, Vorlagen) behält der Auftragnehmer sämtliche Urheberrechte.
- Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für interne Zwecke.
- Eine Weitergabe oder Veränderung durch Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
- Der Auftragnehmer darf generische Funktionen, Verfahren, Vorlagen und Know-how weiterhin uneingeschränkt nutzen.
- Datenschutz und Vertraulichkeit
- Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller während der Zusammenarbeit erlangten Informationen.
- Die Verpflichtung gilt auch nach Vertragsende fort.
- Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet.
- Ein Auftragsverarbeitungsvertrag wird bei Bedarf gesondert geschlossen.
- Vertragsdauer und Kündigung
- Laufende Dienstleistungsverträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
- Bei Kündigung sind alle bis dahin erbrachten Leistungen vollständig zu vergüten.
- Schlussbestimmungen
- Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
- Es gilt ausschließlich deutsches Recht; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
- Gerichtsstand ist - sofern der Auftraggeber Kaufmann ist - Rostock.